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Sexueller Missbrauch durch Lehrer

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 6. Mai 2014 die Revision eines Lehrers gegen die Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs einer Schutzbefohlenen verworfen.

Das Landgericht Bochum hatte den Angeklagten ursprünglich wegen sexuellen Missbrauchs einer Schutzbefohlenen in zwölf Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Dieses Urteil hatte der Bundesgerichtshof zunächst auf die Revision des Verurteilten hin aufgehoben. Denn nach Ansicht des Bundesgerichtshofs trugen die damaligen Feststellungen die Annahme eines Obhutsverhältnisses im Sinne eines Anvertrautseins zur Erziehung, Ausbildung oder Betreuung nicht. Zwar war der Verurteilte als Lehrer an der Realschule tätig, welche das Opfer als Schülerin besuchte. Jedoch erteilte er keinen Unterricht in der Klasse des Opfers. Deshalb hatte der Bundesgerichtshof die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an eine andere Strafkammer des Landgerichts Bochum zurückverwiesen.

Auf diese neue Verhandlung hin hatte das Landgericht Bochum den Angeklagten erneut wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen in zwölf Fällen verurteilt. Es verhängte dabei eine Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und sieben Monaten, welche wieder zur Bewährung ausgesetzt wurde. Dabei stellte das Landgericht fest, dass der Angeklagte den Schulsanitätsdienst als schulische Arbeitsgemeinschaft leitete. Dabei führte er Erste-Hilfe-Kurse durch, welche die an der Tätigkeit als Schulsanitäter interessierten Schüler absolvieren mussten. Zudem betreute der Angeklagte die eingesetzten Schulsanitäter, die seine Ratschläge und Anweisungen in Notfällen einholten. Auch das Opfer war als Schulsanitäterin tätig und besuchte mehrfach Erste-Hilfe-Kurse unter Leitung des Angeklagten.

Der Bundesgerichtshofs hat nun die erneute Revision des Angeklagten als unbegründet verworfen. Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs erfüllt auch eine nicht zum regulären Unterricht zählende schulische Veranstaltung in Form einer Arbeitsgemeinschaft die für den Tatbestand des sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen erforderliche Obhutsbeziehung im Lehrer-Schüler-Verhältnis. Diese lag in dem zu Grunde liegenden Fall vor, da das Opfer im Tatzeitraum eng in den Schulsanitätsdienst eingebunden war und den Angeklagten als Autoritätsperson anerkannte und sich dessen Ratschlägen und Weisungen unterordnete.



Eingestellt am 01.07.2014 von P. Welke
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